Beiträge: 2.779
also ich bin ebenfalls der meinung das stoiber, in enomen maße, mehr ahnung hat als schröder. gelder bekamen alle länder und 90er jahre...das war ja 1980-1989 also net mehr ganz so aktuell.
wenn man stoiber reden hört merkt man einfach das er weiss wovon er redet. bei schröder bin ich mir nicht mal sicher ober er jemals etwas stichhaltiges wirtschaftliches von sich gegeben hat. mehr als schönrednerei merk ich nicht bei dem. und wenn dieses cleverle nochmal subventionen für insolvente großunternehmen rausgibt(allein da sieht man seine wirtschaftliche inkompetenz) stampfe ich laut schreiend nach berlin um ein paar kräftige stiefeltritte zu verteilen.
Beiträge: 164
quote:
Zitat von Eco
Wre hat eigen lich das Erfunden, mit dem Bundestag(SPD) der permanent vom Bundesrat(CDU) blockiert wird. Bismark oder?
LOL!
Sorry, ich will dich jetzt nich niedermachen, also reagier nicht gleich zickig.
Aber dein Post bringt mich irgendwie schon zum Lachen.
"das" nennt sich die gegenseitige Kontrolle von Bundestag und Bundesrat, und "das" gibt es deshalb weil die letzte Demokratie (Weimarer Republik) daran gescheitert ist, dass der Reichstag (entprechend unserem Bundestag) zuviel Macht hatte.
Ich hoffe der Begriff "Ermächtigungsgesetz" sagt dir etwas... Wenn nicht dann schau nach und du wirst sehen, was passieren könnte, wäre diese Kontrolle nichtgegeben.
Achso Bißmarck wurde 1892 (oder wars 93?) vom Wilhelm II. des Amtes enthoben. Hat nix damit zu tun.
@ All:
Wer sich darüber beschwert, das zuviele Politiker lügen würden, dem kann ich nur eines sagen: Wer sich belügen oder besser gesagt verarschen lässt, der hat es auch nicht anders verdient.
Anstatt sich über leere Versprechen zu beschweren solltet Ihr euch lieber das nächste mal informieren, inwiefern diese Versprechen realistisch sind.
Zur politischen Mündigkeit gehört halt auch Bildung.
Beiträge: 2.415
eigendlich ging es weder ums lügen noch ums verarschen.
es ging darum dass die politiker herade mal wieder vom wesendlichen ablenken in dem sie so nen lügenausschuss bilden.
und das die opposition bis jetzt auch keine konstruktiven beiträge gebracht hat.
Beiträge: 2.779
quote:
Zitat von Wackel.Dackel
Anstatt sich über leere Versprechen zu beschweren solltet Ihr euch lieber das nächste mal informieren, inwiefern diese Versprechen realistisch sind.
Zur politischen Mündigkeit gehört halt auch Bildung.
ein wahres wort...
allein die aussage damals die arbeitslosen zahl um die hälfte zu reduzieren muss doch jeder der ahnung von wirtschaft hat für einen schlechten witz gehalten haben. ich finde es nur schade das wirklich gute kritik die ua. die teilweise utopischen versprechen als solche darstellt irgendwie nicht an die bevölkerung dringt bzw. erst gar nicht in aussreichendem maße geübt wirt. das sollte meiner meinung nach ohnehin geändert werden. die wähler müssen endlich mal ordentlich informiert werden(aber wie man das wirksam machen könnte weiss ich selber auch nicht
)
Beiträge: 2.415
teufelslama, wer soll denn die bevölkerung informieren????
die gegenseite??? lachhaft, die würden alles erzählen um selbst gewählt zu werden.
man bräuchte da jemanden der nicht belastet ist, der wirklich unparteisch darüber nachdenkt. finde mal sojemanden.
Beiträge: 2.779
quote:
Zitat von Teufelslama
(aber wie man das wirksam machen könnte weiss ich selber auch nicht
wie gesagt ich weiss selber nicht wie man das umsetzen könnte. man könnte vielleicht eine neue behörde einsetzen die regierungs unabhängig funktioniert. aber selbst wenn das läuft wär der nutzen wahrscheinlich nicht hoch... ich mein, wer interessiert sich denn für politik? wenn man überhaupt wählen geht dann doch aus gewohnheit(ich spreche hier einfach mal von der mehrzahl der wähler wie ich sie sehe). das problem ist viel weniger informationen zu bekommen als das sie niemand will.
Beiträge: 3.477
1. muss das Parteiengesetz in seiner jétzigen Form abgeschaft
werden das hauptsächlich der Kontrolle der ausserparla-
mentarischen Opposition dient und zwar zum Zwecke sie nicht
ins Parlament zu lassen
2.die 5 prozenthürde muss weg-so ein Quatsch von wegen
Schutz der Demokratie -in Wahrheit geht es um den Schutz
der sogenannten Volksparteien die würden deutlich an
Einfluss verlieren
3.das gesamte Parteifinanzierungs und Parteispendenkonzept
müsste abgeändert werden um eben den Einfluss der Wirtschaft
einzudämmen,den Mandatsmisbrauch zu beschränken
4.jede Partei oder Gruppierung die eine gewisse Zahl an
Stimmen für ihre Zulassung erhält(ich würde diese zahl
irgendwo zwischen 2000 - 10.000 stimmen festlegen) muss
unabhängig ihrer politischen oder sonstigen Ausrichtung
(zb Biertrinkerunion) zu Wahlen (Bundestag) zugelassen
werden
5. Bundeskanzler und Bundespräsident müssten direkt vom
Volke gewählt werden
6.Verfassungsänderungen müssten ihre Zustimmung vom Volke
in Form von Volksentscheiden bekommen
Beiträge: 2.779
ich nehm nur mal kurz zur 5% hürde stellung. ich find die gut. wenn ich mir das chaos in italien ansehe bei denen es keine hürde gibt(oder gab? ka ob das schon geändert wurde). da sind koalitionen riesig groß und gebacken kriegen die deswegen gar nichts. zudem wechselt die regierung in solchen ländern ständig da so große koalitionen einfach immer meinungsverschiedenheiten haben und praktisch zum scheitern verurteilt sind.
Beiträge: 3.477
Teufelslama BITTE NICHT FALSCH VERSTEHEN
Bei Alleinherschern oder Diktatoren gibt es überhaupt keine
Meinungsverschiedenheiten,da lässt es sich ganz leicht
regieren.
Man muss lernen im Sinne der Sache und nicht im Sinne der
Partei zu regieren,deswegen scheitern diese Koalitionen,
sie lassen sich ausschliesslich von ihrem politischen
Vorteil leiten.
Unsere Parteien handeln ausschlieslich nach der Regel
"Nach der Wahl ist vor der Wahl" dieses ursprünglich
mal als Druckmittel des Volkes auf die Regierenden
gedachte ist zum Selbsterhaltungstrieb verkommen.
Beiträge: 2.779
das hab ich schon verstanden;)
ich stimm dir auch eigentlich zu, leider. denn du sagst selber das parteien auf ihren eigenen vorteil bedacht sind. damit sind zumindest heute koalitionen mit vielen parteien die funktionieren nicht vorstellbar.
wenn sich alle mal zusammenreissen und zum wohle des volkes handeln würden gäbe es ja gar keine probleme. parteien wären eigentlich unnötig da alle zum gemeinsamen wohle arbeiten und dazu muss man nicht konkurieren(kann ein antrieb sein zugegeben, aber hats denn bei uns geklappt?)
Beiträge: 62
@Wackeldackel
Bismark hat damals auch ne Regierung "erfunden" und die hatte auch ne Art Bundesrat und Bundestag. die heißen "Länderkammer" und "sowieso" oder so in der art.
Und die die sich die heutige Verfassung ausgedacht haben haben sich vieleicht davon inspierieren lassen. *rumzick*
Beiträge: 827
Also mal langsam :
Die Weimarer Republik ist daran gescheitert, daß der Reichspräsident mit der Notstandsgesetzgebung zuviel Macht in der Hand hatte, aufgrund der Tatsache, daß er direkt gewählt wurde über eine starke Legitimation verfügte und der Reichstag aufgrund der enormen Zersplitterung fast nicht handlungsfähig war.
Das war genau der Grund, warum bei uns die 5%-Hürde eingeführt, der Bundespräsident "entmachtet" und indirekt gewählt wurde.
Das ist auch gut so...
Zudem werden alle Parteien zur Wahl zugelassen, sofern sie eine bestimmte Hürde überschreiten und eine sinnvolle Zielsetzung haben sowie nicht verfassungsfeindlich sind.
Was ist daran bitte falsch ?
Beiträge: 164
@ Murx:
Da kannst du durchaus recht haben, Asche über mein Haupt, ich ziehe mein Beispiel mit dem Ermächtigungsgesetz zurück. SORRY!!!!
Die 5% Hürde hat auch gewisse Nachteile, denn so werden von vielen Parteien nicht gewählt, da sie annehmen, dass diese Partei es ohnehin nicht in den Land-/Bundestag schafft.
Damit fließen die Stimmen letztendlich anderen Parteien zu. Nicht gerade demokratisch Sinnvoll oder?
@ Eco:
Was du angesprochen hast war indirekt die gegenseitige Kontrolle ziwschen Legislative (Bundesrat/Bundestag) und Exekutive (Regierung), oder?
Diese Idee hat ihren Ursprung im 17. Jahrhundert. Lange vor Bißmarck.
@ Teufelslama:
Eigentlich waren ja die Medien dazu vorgesehen, den Brüger politisch zu informieren. Sie werden daher auch oft als 4. Gewalt bezeichnet.
SO bevor du jetzt in die Luft gehst, möchte ich dir eines versichern, ja ich weiß wie realitätsfremd diese Aussage ist.
Im Grunde genommen liegt es an jedem Menschen selbst, dass er sich genügend informiert, da es unser Staat und sein tolles System anscheinend nicht ausreichend gebacken kriegt.
Ich denke regelmäßiges Zeitungslesen (BILD ist keine Zeitung) und das Sehen von Nachrichten (nicht auf privaten Kanälen) dürfte zumindest das nötige Grundwissen liefern.
Beiträge: 22
Zur 5%-Hürde: ich find die is einfach zu hoch, 2 oder 3 würden es doch auch tun. Ich finde, dass kleinere Parteien die eventuell konstruktievere Vorschläge haben zu stark benachteiligt sind.
On Topic: Ich würd die Grünen wählen (wenn ich dürft) weil die meiner Meinung nach die einzige Partei ist die zu ihren prinzipien steht:
-Die SPD lässt sich von den großen Konzernen (und der Opposition)zu stark beienflussen, und tut zu wenig für Soziale Gerechtigkeit.
-Die CDU unterstüzt die bedingungslos Bush & Co. , deren Pläne recht Unchristlich sind (4. Gebot: Du sollst nich töten.) und meckert sonst nur rum (warbei der SPD wahrscheinlich nicht anders Aber zu der Zeit hab ich mich damit noch nicht beschäftigt).
-und die FDP weis überhaupt nicht wo sie hinwill nörgelt aber net ganz so viel wie die CDU.
Beiträge: 381
@cicero:
seh ich genau so wie du
die Christlich(?????)-Demokratische Union trägt ihren namen zu unrecht
Beiträge: 959
quote:
Zitat von cicero
-Die SPD lässt sich von den großen Konzernen (und der Opposition)zu stark beienflussen, und tut zu wenig für Soziale Gerechtigkeit.
LOL
wenn, dann lässt sie sich ja wohl von den Gewerkschaften (viel) zu stark beeinflussen. Ist echt nicht mehr schön, wie viel Macht die Gewerkschaften z.z. haben, und alles was ihnen gegen den Strich geht blockiert.
//Edit:
@ Murx, hab ich dir eigentlich schon mal gesagt, dass ich deine Beiträge für die intelligentesten im gesamten Forum halte (zumindest soweit ich es kenne) und dass ich meist von meiner Meinung her sehr stark mit dir übereinstimme?
Beiträge: 2.779
spd bevorzugt die bigbosse? also da kann ich zwergenkönig nur beipflichten. was allein bei der teilzeitarbeit gelaufen ist zeigt das doch eindeutig. damit hatte die spd die möglichkeit die arbeitslosenzahl stark zu senken, und was machen die? lassen sich von den gewerkschaften breitschlagen und sorgen dafür das tariflöhne bezahlt werden. damit ist der hauptreiz der zeitarbeit verloren.
@Wackel.Dackel
warum sollte ich an die decke gehen? du sagst doch im prinzip das gleiche wie ich. die möglichkeiten zur information bestehen nur werden sie nicht genutzt(weder von den medien die nicht informieren oder den wählern die sich nicht informieren. klar gibts auch sehr gute und kompetente zeitungen aber die sind in der minderzahl)
Beiträge: 381
was sind denn deiner meinung nach "gute und kompetente zeitungen", Teufelslama ?
Beiträge: 2.779
leider lese ich keine(kein geld für)
aber gutes hört man vom focus, spiegel etc(wenn auch teils parteisch)
allgemein soll die faz sehr gut sein oder die financel times deutschland(ftd)
Beiträge: 827
@Schmetterschlag
Als Tageszeitung : FAZ, StZ (Stuttgarter Zeitung)
Als Wochenzeitung : Spiegel (aber mit Vorbehalt), ZEIT
Als Monatszeitung : GEO (+Spezialausgaben)
Um nur mal meine persönlichen "Favoriten" zu nennen...
Zusätzlich natürlich noch die Internetangebote der oben genannten.
GEO hat den Vorteil, daß - wenn man sich erst mal eine kleinere Sammlung angelegt hat - man sich immer Informationen über (fast) jedes Land verschaffen kann und so recht schnell einen Überblick über die Situation bekommt. Der Spiegel ist halt etwas politisch eingefärbt, dennoch manchmal den anderen vorraus.
Im Abo hab ich allerdings nur StZ und GEO zur Verfügung (zuhause wohnen hat was für sich
), bei der ZEIT bin ich grad am überlegen. Übrigens kostet die im Abo nicht viel mehr als zwei Computerspiele (für Schüler/Studenten : 91 Euro)Was die SPD betrifft, die haben eben den Gewerkschaften zu viel zu verdanken (Wahlkampf !). Und das schlägt jetzt auf Schröder zurück...
@Fünfprozentklausel
Ja, sie ist undemokratisch. Ja, sie "vernichtet" Stimmen. Ja, sie hat uns eine der stabilsten Demokratien weltweit beschert. Auch indem sie verhindert, daß alle möglichen Parteien im Bundestag sitzten, Fördergelder kassieren und den Bundestag zur Bühne für politische Agitation umfunktionieren. Und das hilft, daß die Politiker wenigstens noch etwas auf die Reihe kriegen...
Was eine Senkung der Hürde betrifft, sehe ich da im Moment nicht wirklich Handlungsbedarf. Keine Partei liegt gerade in dem Bereich von drei, vier Prozent (Und hoffentlich bleibt das bei der nächsten Bundestagswahl für die FDP auch so...).
@Zwergenkönig
Danke. Deshalb gibts auch so wenige davon...
Beiträge: 959
Hmm, ich persönlich finde eigentlich die Mehrheitswahlen in der USA oder GB z.B. für undemokratisch. DABEI, werden STimmen ohne Ende vernichtet. Und was für Folgen sowas haben kann, dass hat sich ja wohl bei der letzten Präsidentenwahl in Amerika gezeigt. Es ist einfach nur schwachsinnig, nur dem Sieger Wahlmänner zu geben, dass führt nur dazu, dass Randgruppen politisch keine Bedeutung haben. Ich finde, dass dadurch dann auch eine zu populistische Politik betrieben wird. Man sollte sich besser Sorgen über die Demokratie in den USA machen, als sich über die sehr sinnvolle Fünfprozenthürde aufzuregen, wobei man über die Höhe derer sicherlich Diskussionsmöglichkeit besteht.
mfg
ps: kann es sein das der Text sehr unverständlcih ist?!?!?
Beiträge: 3.477
Es gibt schon eine Partei die Bundesweit bei 4 prozent liegt
und zwar die PDS ,exakt 4 dh das waren bei den letzten
Bundestagswahlen immerhin mehr als 1,9 Millionen Stimmen.
Ist unsere Demokratie wirklich so Schwach das sie mit diesen
ganzen kleinen Parteien nicht umgehen kann?
Rechnet man übrigens nur 3 der extremen Rechten zusammen
(Schill-Partei,NPD und Republikaner) kommt man immerhin
auch noch auf 900.000 Stimmen.
etc etc
Das ist eine Begründung aus den vierziger Jahren des vorigen
Jahrhundert,deswegen hatten ja auch die Väter des Grundgesetzes
bestimmt das Deutschland sich bei einer Wiedervereinigung
sich eine neue Verfassung gibt
Mal was anderes zeit wann sind Meinungen intelligent,es sind
Meinungen.
Beiträge: 102
Also für mich ist die Opposition eine total sinnlose Einrichtung, da von der Opposition absolut nichts konstruktives kommt. Alle Aktionen der Regierung werden schon von vornherein als schlecht dargestellt und verurteilt. Und momentan ist es besonders schlimm das alle Aktionen der SPD für die CDU Teufelswerk sind und umgekehrt ist es genauso.
Beiträge: 381
@Zwergenkönig:
dein post ist keinesfalls unverständlich, sondern sehr richtig
ich finde, dass du recht hast, denn trotz aller kritik zur 5%-hürde sollte man auch bedenken, dass wir eine der gerechtesten demokratien haben, die es auf der erde gibt
Beiträge: 959
quote:
Zitat von El Libertador
Mal was anderes zeit wann sind Meinungen intelligent,es sind
Meinungen.
Öhhmmmm, wenn du noch mal genau hinschaust, wirst du feststellen, dass ich sagte, die "Beiträge" wären intelligent, nicht die "Meinungen" ;) . Ist schon ein Unterschied.
@schmetterschlag: THX
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